Zukunftsinvestitionen langfristig absichern!

28. Juni 2023

Silicon Saxony ist der füh­rende euro­päi­sche Halb­lei­ter­standort. Um diese bedeut­same Schlüs­sel­in­dus­trie hier zu stärken, sind durch EU und Bund erneut stra­te­gisch wich­tige Pro­jekte in der Chip­branche mög­lich gemacht worden – soge­nannte IPCEI (Important Pro­jects of Common Euro­pean Inte­rest). 

Sachsen steuert jetzt mit Beschluss des HFA 263 Mil­lionen Euro bei, damit ins­ge­samt 2,24 Mil­li­arden Euro in Pro­jekte von Infi­neon, Glo­bal­Found­ries, Fer­ro­elec­tric Memory, Frei­berger Com­pound Mate­rials, NXP Semi­con­duc­tors Ger­many, Sil­tectra und der Bosch-Gruppe fließen.

Außerdem wurde der Gesetz­ent­wurf zum “Fonds für digi­tale Teil­habe und schnelles Internet” (Drs. 7/13570) abschlie­ßend beraten und kann nun nächste Woche im Plenum des Land­tages beschlossen werden. Damit kann sich Sachsen an der nächsten Runde der Glas­faser-För­de­rung des Bundes betei­ligen. 

Foto: IM Imagery | Adobe Stock

Dirk Panter, Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag und Spre­cher für Haus­halt und Finanzen zu den heu­tigen Ent­schei­dungen im Haus­halts- und Finanz­aus­schuss (HFA) des Land­tages: 

Um fast 900 Mil­lionen Euro ging es heute im Haus­halts­aus­schuss. Neben 600 Mil­lionen Euro, die mit der anste­henden Ände­rung des Digital-Fonds-Gesetzes in den Glas­fa­ser­ausbau fließen sollen, betei­ligt sich der Frei­staat mit 263 Mil­lionen Euro an wich­tigen Pro­jekten der Chip­in­dus­trie. 

Das Geld ist gut ange­legt. Damit sichern wir nicht nur die Zukunft Sach­sens, damit ermög­li­chen wir schon jetzt gute Arbeits­plätze hier im Frei­staat. Wir sehen aber auch hier wieder, wie wichtig es ist, solche Inves­ti­tionen lang­fristig abzu­si­chern. Momentan können wir das Geld für die IPCEI durch Umschich­tungen bereit­stellen, mit­tel­fristig wird ein Teil der Umschich­tungen aber auch für andere Pro­jekte wieder gebraucht. 

Sachsen muss des­halb jetzt seine Finanz­po­litik klug aus­richten, damit auch in Zukunft noch inves­tiert werden kann. Unser Plan für einen Sach­sen­fonds ist da: www​.spd​-frak​tion​-sachsen​.de/​z​u​k​u​n​f​t​s​i​n​d​u​s​t​r​ie/.

Für eine gene­ra­tio­nen­ge­rechte Finanz­po­litik.

Dirk Panter abschlie­ßend: “Manchmal regelt der Markt nicht alles. Das haben wir beim Glas­fa­ser­ausbau schmerz­lich erlebt. Hier muss der Staat man­cher­orts ein­springen. Das tun wir jetzt erneut. Wir lassen unsere Städte, Land­kreise und ins­be­son­dere die klei­neren Gemeinden im länd­li­chen Raum mit dieser Mam­mut­auf­gabe nicht allein. Des­halb wird der Digi­tal­fonds um wei­tere 600 Mil­lionen auf knapp 1,4 Mil­li­arden Euro auf­ge­stockt.” 

Medi­en­in­for­ma­tion des SMWA zu IPCEI:

Bund und Land för­dern Tech­no­lo­gie­pro­jekte im »Silicon Saxony« mit vor­aus­sicht­lich rund 877 Mil­lionen Euro

Gesetz­ent­wurf Digi­tal­fonds: 

https://2019–2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/7_Drs_13570_0_1_1_.pdf 

Ein guter Tag fürs schnelle Netz