Henning Homann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum ÖPNV-Rettungsschirm:
„Das Kabinett hat sich jetzt auf den zweiten Rettungsschirm für den ÖPNV geeinigt. Wir helfen dem Nahverkehr aus der Krise“, so Henning Homann. „Es hat zwar gedauert – nun aber sind wir froh, dass sich die Regierung auf Druck der SPD letztlich doch auf eine 100prozentige Kompensation der Einnahmeausfälle geeinigt hat. Damit wird ein langes Tauziehen um Geld vermieden, das bei der Auflage des 1. ÖPNV-Rettungsschirms Ende vergangenen Jahres für Unsicherheit bei den kommunalen Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen gesorgt hatte.“
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„Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Der ÖPNV ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität in Sachsen. Viel wichtiger noch ist seine Rolle bei der Verkehrswende hin zu einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität“, so Homann weiter.
„Um die Menschen zu einem schnellen Wiedereinstieg in den ÖPNV zu ermuntern, hat die Koalition auf Initiative der SPD zudem im Doppelhaushalt 500.000 Euro für eine Kampagne bereitgestellt, damit die Bürgerinnen und Bürger nach dem Ende der Corona-Pandemie neues Vertrauen in den ÖPNV fassen. Damit können Maßnahmen unterstützt werden, um für die Nutzung von Bus und Bahn zu werben.“
Hintergrund: Der Bund stellt für die Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirms bundesweit zusätzlich eine Milliarde Euro bereit. Voraussetzung für den Erhalt der Bundesmittel ist die Bereitstellung und Verwendung von Landesmitteln in gleichem Umfang. Der bisher im Freistaat Sachsen gemeldete und geschätzte Gesamtbedarf für den ÖPNV-Rettungsschirm 2020 und 2021 beläuft sich auf 174,5 Millionen Euro. Das heißt, dass insgesamt ein Landesmittelbedarf von 87,25 Mio. Euro besteht. (Quelle: Wirtschaftsministerium https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/254945)