„Für uns sind Sachsens Kommunen Partner, mit denen wir vertrauensvoll zusammenarbeiten wollen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Panter nach einem Gespräch mit dem Landrat des Vogtlandkreises sowie Oberbürgermeistern und Bürgermeistern in Plauen. „Den Kommunalpolitikern geht es um eine auskömmliche und zuverlässige Finanzierung für ihre Städte und Gemeinden. Es geht ihnen um Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger ihrer Kommunen. Genau daran arbeiten wir als SPD in der Koalition mit Hochdruck.“
„Wir wollen bei den eingeforderten und angekündigten Veränderungen den Kommunen viel Vertrauen entgegenbringen – so wie es die Bürgermeister heute erneut zu Recht verlangt haben“, so Panter weiter. Das reiche von zweckgebundenen Fördermittelpauschalen über die Reduzierung von Richtlinien bis hin zur Bündelung von Geldern für Investitionen in Kitas, Horte und Schulen.
„Es darf nie wieder passieren, dass Kommunen wie in der Vergangenheit als Bittsteller behandelt werden“, so Panter. In den Städten und Gemeinden weiß man ganz genau, wo es klemmt. Deshalb werden wir als SPD-Fraktion wie gehabt mit den Kommunen auf Augenhöhe zusammenarbeiten.“
Hintergrund: Im Rahmen seiner Landkreis-Tour hatte Panter am Donnerstag den Vogtlandkreis besucht. Dabei traf er sich am Vormittag mit Landrat Rolf Keil, Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer, Bürgermeister Rico Schmidt aus Adorf, Bürgermeister Ulrich Sörgel aus Theuma sowie Bürgermeister Thomas Hennig aus Klingenthal. Panter wurde von der Plauener SPD-Landtagsabgeordneten Juliane Pfeil-Zabel begleitet.