Juliane Pfeil zur Anhörung der Kita-Gesetz-Novelle im Bildungsausschuss

3. März 2023

Heute fand im Aus­schuss für Bil­dung eine Anhö­rung zur Kita-Gesetz-Novelle statt. Zur Novelle führt Juliane Pfeil, Spre­cherin für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Frak­tion, aus:

„Die Sach­ver­stän­digen haben den vor­ge­legten Gesetz­ent­wurf als rich­tigen und posi­tiven Schritt bewertet. Sie haben die Koali­tion darin bestärkt, den Bil­dungs- und Erzie­hungs­auf­trag zu moder­ni­sieren, die Kin­der­ta­ges­pflege zu stärken und Schul­vor­be­rei­tung als lang­fris­tigen Pro­zess zu ver­stehen.”

„Ebenso wie die Koali­ti­ons­frak­tionen betonten meh­rere Sach­ver­stän­dige, dass sich die ange­dachte Qua­li­täts­ver­bes­se­rung auch an der realen Ver­füg­bar­keit von Fach­kräften aus­richten muss. Die Kita-Gesetz-Novelle ist daher ein wei­terer Schritt zur Ver­bes­se­rung der Fach­kraft-Kind-Rela­tion. Das in den Fol­ge­jahren wei­tere Schritte folgen sollten, liegt auf der Hand, um die demo­gra­fi­sche Divi­dende abzu­rufen und die früh­kind­liche Bil­dung lang­fristig zu sta­bi­li­sieren.”

„Wir werden die Anhö­rung sehr intensiv aus­werten. Gerade für den ein­zu­lei­tenden Pro­zess zu einer inklu­siven Kita, der Ent­wick­lung eines Sozial-Index und Ver­ste­ti­gung von Kita-Sozi­al­ar­beit sowie der Stär­kung der Eltern­mit­wir­kung gab es wert­volle Impulse. Zudem wird die Arbeit im mul­ti­pro­fes­sio­nellen Team und die Gewin­nung von päd­ago­gi­schen Fach­kräften weiter an Bedeu­tung gewinnen, hier wird das Fach­kräfte-Moni­to­ring zeitnah einen Impuls für die wei­tere Debatte geben. Unser Ziel bleibt, für alle Kinder einen guten Grund­stein zu legen, um Bil­dungs­chancen zu gewähren.”

 

Hin­ter­grund:

Wurden im Jahr 2014 431 Mil­lionen Euro für Kin­der­ta­ges­ein­rich­tungen aus­ge­geben, werden es 928 Mil­lionen Euro in 2024 sein. Das sind rund 400 Mil­lionen Euro mehr, von denen nur ein Viertel aus Bun­des­mit­teln stammt. Mit dem vor­ge­legten Gesetz­ent­wurf wird zum 1. August eine Per­so­nal­re­serve von 1.000 zusätz­li­chen Erzieher:innen ermög­licht.

Der Gesetz­ent­wurf der Koali­ti­ons­frak­tionen: https://2019–2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/7_Drs_12227_0_1_1_.pdf

Syn­opse des Kita-Gesetzes: https://2019–2024.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/230119_Synopse_Zweites-Gesetz-zur-Aenderung-des-Gesetzes-ueber-Kindertageseinrichtungen_Drs‑7–12227.pdf

Foto: Adobe Stock I Chris­tian Schwier