Antwort auf Haubitz-Interview

12. Juni 2018

Auf das heu­tige Inter­view von Kul­tus­mi­nister a.D. Hau­bitz in der Leip­ziger Volks­zei­tung und die darin erfolgten Erwäh­nungen der SPD hat die bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der Frak­tion, Sabine Friedel, mit einem Offenen Brief an Herrn Hau­bitz geant­wortet:

 

Sehr geehrter Herr Staats­mi­nister a.D., lieber Herr Hau­bitz,

Sie haben heute ein Inter­view in der Leip­ziger Volks­zei­tung gegeben, das an vielen Stellen
Wirbel ver­ur­sacht. Ihrer Rolle als Quer­denker bleiben Sie treu – das ist durchaus respek­tabel.

Weil Sie die SPD darin mehr­fach anspre­chen, möchte ich Ihnen gern einige meiner Gedanken mit­teilen. Sie sagen, von der SPD werde „massiv Öl ins Feuer gegossen. Es werden Thesen und Ver­spre­chungen unter die Lehrer geworfen, die reiner Popu­lismus sind und jeden Rea­li­täts­sinn ver­missen lassen. Die For­de­rungen sind von nichts unter­setzt – aber mit ihnen werden bei den Kol­legen Hoff­nungen geschürt und Erwar­tungs­hal­tungen pro­du­ziert.“

Ich habe den Ein­druck, dass Sie unsere Posi­tionen, unsere Ant­worten auf die vielen Briefe von Lehr­kräften auch Ihrer Schule, meine Stel­lung­nahmen auf Podi­ums­dis­kus­sionen und in der Presse nicht kennen. Denn mein Anliegen war und ist es immer, deut­lich zu machen, dass aus tarif­recht­li­chen Gründen eine Schlie­ßung der Lücke zwi­schen beam­teten und ange­stellten Lehr­kräften nicht mög­lich ist. Ich bin froh, dass inzwi­schen auch Sie das so sehen. In Ihrer aktiven Zeit als Minister klang das anders. Da schrieben Sie an alle Schulen:

„Um keine Gerech­tig­keits­lücke auf­zutun und den Schul­frieden in den Leh­rer­zim­mern zu erhalten, möchte ich nicht nur die neuen Bewer­be­rinnen und Bewerber auf Wunsch ver­be­amten, son­dern auch Leh­re­rinnen und Lehrer, die bereits im säch­si­schen Schul­dienst tätig sind. Da wir nur bis zum 46. Lebens­jahr ver­be­amten können, werbe ich dafür, dass es für die älteren Kol­le­ginnen und Kol­legen, die das säch­si­sche Schul­system in den letzten Jahr­zehnten getragen und zum Erfolg geführt haben, einen Aus­gleich gibt. Diese Leh­re­rinnen und Lehrer haben über Jahr­zehnte eine sehr gute Arbeit geleistet. Die neue Leh­rer­ge­nera­tion kann davon pro­fi­tieren und auf deren Erfah­rungen auf­bauen. Es ist mir wichtig, dass diese Arbeit beson­ders wert­ge­schätzt wird.“

Und im Inter­view mit der glei­chen Zei­tung sagten Sie am 15. November 2017:

„Für die älteren Kol­legen sind wir dabei, „Wert­schät­zende Ele­mente“ auf­zu­bauen. Dabei geht es unter anderem um Zulagen. Wenn man einen Kol­legen vor 25 Jahren ver­be­amtet hätte, dann bekäme er heute ein bestimmtes Netto. Ich ver­suche in Ver­hand­lungen mit dem Finanz­mi­nister, dieses Netto durch Zulagen aus­zu­glei­chen, um die Unge­rech­tig­keit im Leh­rer­zimmer zu bannen.“

Und dann werden Sie in diesem Inter­view eine wich­tige Frage gefragt:

„Was pas­siert, wenn Sie Hoff­nungen bei den Leh­rern wecken, die Sie nicht erfüllen können?“

„Das wäre das Schlimmste, was pas­sieren könnte.“

Genau das ist pas­siert, lieber Herr Hau­bitz. Sie haben mit Ihrem Schul­lei­ter­brief und mit Ihren öffent­li­chen Aus­sagen genau die Erwar­tungen geweckt, die Sie heute, nur wenige Monate später, als „Nim­mer­satt-Men­ta­lität“ kri­ti­sieren. In Ihrem Schul­lei­ter­brief vom November 2017 spra­chen Sie noch von Wert­schät­zung für die Lehr­kräfte. Heute, wenige Monate später, sagen Sie, die Lehrer müssten „zur Besin­nung kommen“.

Lieber Herr Hau­bitz, es gäbe zu Ihrem Inter­view viel Inhalt­li­ches anzu­merken bzw. richtig zu stellen (so geht es im Hand­lungs­pro­gramm bei­spiels­weise um 20 Pro­zent Beför­de­rungs­stellen, nicht um 20 Pro­zent Leis­tungs­prä­mien) – doch all das ist aus meiner Sicht nicht so wichtig.

Schade finde ich, dass Ihr Inter­view wenig dazu bei­trägt, die Debatte zu ver­sach­li­chen. Ich bin sehr froh, dass wir mit dem Hand­lungs­pro­gramm die gleiche Bezah­lung aller Lehr­kräfte in Sachsen hin­be­kommen. Ich bin zuver­sicht­lich, dass wir eine gerechte Lösung beim Thema Zulagen finden. Und ich glaube, dass die vielen zusätz­li­chen Punkte, die wir in das Hand­lungs­pro­gramm hinein genommen haben, für die kom­menden Jahre eine klare Per­spek­tive für unsere Schulen eröffnen.

Sehr geehrter Herr Staats­mi­nister a.D., lieber Herr Hau­bitz, ich war in den letzten Wochen an vielen Schulen ein­ge­laden und habe mit den Kol­le­gien sehr inter­es­sante und kon­struk­tive Dis­kus­sionen geführt. Gern stehe ich auch Ihrer Schule für ein sol­ches Gespräch zur Ver­fü­gung. Sie wissen ja, wie Sie mich errei­chen können.

Freund­liche Grüße

Sabine Friedel
Bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag