Hanka Kliese: Teilhabe ist Menschrecht

6. Mai 2019

„Teil­habe ist ein Men­sch­recht. Den Euro­päi­schen Pro­testtag zur Gleich­stel­lung für Men­schen mit Behin­de­rung hat die SPD vor 2014 oft genutzt, um ihre For­de­rungen an die Regie­rung zu for­mu­lieren. Sachsen hat in den ver­gan­genen Jahren mit der SPD in der Regie­rung deut­liche Schritte nach vorn gemacht“, so Hanka Kliese am Sonntag aus Anlass des Pro­test­tages zur Gleich­stel­lung von Men­schen mit Behin­de­rung.

„Wenn der Landtag im Juli wie ange­kün­digt auch noch das Inklu­si­ons­ge­setz ver­ab­schiedet, haben wir alle im Koali­ti­ons­ver­trag ver­ein­barten Vor­haben umge­setzt. Bei allen Erfolgen – es gibt wei­teren Hand­lungs­be­darf. Zum Bei­spiel ist die Inklu­sion in den Schulen wie auch im Berufs­leben noch nicht auf dem Stand, den sich die Betrof­fenen selbst und wir uns wüschen. So werden wir auch genau beob­achten, wie das Bun­des­teil­ha­be­ge­setz in Sachsen wirkt und ob sich daraus noch neue Auf­gaben ergeben.“

„Zu unserer Bilanz gehört, dass Sach­sens Regie­rung inzwi­schen einen Aktions- und Maß­nah­me­plan hat, um Inklu­sion in allen Lebens­be­rei­chen zu ver­bes­sern. Ein Resultat dessen ist auch die Kam­pagne ‚Behin­dern ver­hin­dern‘. Unsere Hoch­schulen haben eigene Akti­ons­pläne für die Inklu­sion erar­beitet. Mit dem neuen Schul­ge­setz haben wir einen Weg gefunden, Inklu­sion Schritt für Schritt umzu­setzen – um nie­manden zu über­for­dern und Frust zu ver­meiden. Zudem wurde in Sachsen nach fast 20 Jahren end­lich die finan­zi­elle Unter­stüt­zung  für blinde Men­schen, aber auch für Gehör­lose, schwer­be­hin­derte Kinder und Men­schen mit starker Seh­be­ein­träch­ti­gung deut­lich erhöht. Erst­mals erhalten jetzt auch taub­blinde Men­schen einen monat­li­chen Nach­teils­aus­gleich.“

„Dass wir alle Ver­spre­chen halten konnten, macht uns zufrieden, aber nicht selbst­zu­frieden“, so Hanka Kliese abschlie­ßend. „Man­ches hätte  durchaus schneller gehen können. Und wir wissen: Inklu­sion ist ein nie­mals endender Pro­zess.“