Gemeinsam und auf Augenhöhe – SPD-Fraktion startet Beteiligungsprozess zum Doppelhaushalt

6. Juli 2022

Wie bereits im Vor­feld zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 wird die SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag auch in diesem Jahr die Öffent­lich­keit am par­la­men­ta­ri­schen Dis­kus­si­ons­pro­zess zum kom­menden Lan­des­haus­halt betei­ligen. Ein erstes Online-Haus­halts­mee­ting wird noch vor der Som­mer­pause am 12. Juli statt­finden. Die Frak­tion führt damit die Ver­an­stal­tungs­reihe aus dem Jahr 2021 fort, an der sich über 1.000 Säch­sinnen und Sachsen in 22 Mee­tings betei­ligt haben. 

Dazu der Frak­ti­ons­vor­sit­zende und Haus­halts­po­li­tiker Dirk Panter: 

„Die SPD-Frak­tion setzt auf den Aus­tausch mit Praktiker:innen, Expert:innen und Zivil­ge­sell­schaft. Schließ­lich ist der Staats­haus­halt kein Haus­halt für Abge­ord­nete, son­dern für die Säch­sinnen und Sachsen. Gemeinsam und auf Augen­höhe werden wir den erfolg­rei­chen Betei­li­gungs­pro­zess des letzten Jahres fort­führen, der an vielen Punkten spür­bare Ver­bes­se­rungen im Haus­halt zur Folge hatte.”

Nach dem Auf­takt-Mee­ting nächste Woche wird es, nachdem der kon­krete Haus­halts­plan ins Par­la­ment ein­ge­bracht wurde, wei­tere Mee­tings zu ver­schie­denen Teil­ge­bieten, begin­nend im Sep­tember, geben. Eine Anmel­dung für das erste Mee­ting ist noch bis zum 11. Juli unter https://2019–2024.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324/ mög­lich.