Was uns antreibt

Ein ein­stel­liges Wahl­er­gebnis, die Not­wen­dig­keit einer Dreier-Kon­stel­la­tion und schließ­lich eine glo­bale Pan­demie: Der Start in die aktu­elle Legis­la­tur­pe­riode war alles andere als geschmeidig für uns Sozi­al­de­mo­kra­tinnen und Sozi­al­de­mo­kraten. Doch so etwas spornt ja auch an – und Energie wird gebraucht.

Unser Land steht momentan vor großen Auf­gaben: Das fängt natür­lich mit der Bewäl­ti­gung von Corona an. Bei allen Ent­schei­dungen über Schutz­maß­nahmen, Locke­rungen und Hilfs­pro­gramme leitet uns ein großes Ziel: Wir möchten, dass unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt. Wir müssen es schaffen, die kör­per­liche Gesund­heit der Men­schen zu schützen und gleich­zeitig ihre see­li­sche Gesund­heit zu sichern.

Beschäf­tigte brau­chen Schutz vor Anste­ckung. Und Kinder brau­chen andere Kinder zum gesunden Auf­wachsen. Das Gesund­heits­system braucht Schutz vor Über­las­tung und pfle­ge­be­dürf­tige Men­schen brau­chen Kon­takt zu ihren Lieben. Zukunfts­sorgen und Exis­tenz­ängste wiegen nicht schwerer oder leichter als die Angst vor einer Infek­tion oder um vor­er­krankte Fami­li­en­mit­glieder.

Die Pan­demie stellt nicht nur unsere Gesell­schaft vor eine Zer­reiß­probe. Jede Ein­zelne und jeder Ein­zelne in unserem Land wird auf die Probe gestellt: Was kannst Du dafür tun, das Virus in Schach zu halten? Und was kannst Du dafür tun, dass diese Gesell­schaft, dass das große Ganze funk­tio­niert?
Wir Sozi­al­de­mo­kra­tinnen und Sozi­al­de­mo­kraten emp­finden es als unsere wich­tigste poli­ti­sche Auf­gabe, für Balance zu sorgen und mit klaren Regeln einer­seits und finan­zi­eller Unter­stüt­zung ande­rer­seits die Rah­men­be­din­gungen so zu gestalten, dass alle ihren Bei­trag leisten können.
Die großen Auf­gaben unseres Landes gehen aber auch über Corona hinaus: Wie gut uns eine durch­grei­fende und auch öko­no­misch trag­fä­hige Wende in Energie, Ver­kehr und Land­wirt­schaft gelingen wird, ent­scheidet dar­über, ob wir den Kli­ma­wandel bewäl­tigen. Eine ebenso trag­fä­hige Wende brau­chen wir im Bil­dungs­be­reich, um im digi­talen Wandel zu bestehen. Und nicht zuletzt in der Finanz­po­litik, um die sozialen Fragen einer glo­ba­li­sierten Zeit zu lösen. Unsere Welt steht vor großen Ver­än­de­rungs­pro­zessen. Vor denen kann man sich nicht ver­ste­cken, wie manche es ver­su­chen. Sie mutig anzu­pa­cken und zu gestalten – auch hier im Kleinen und Kon­kreten, im Land und in den Kom­munen – und dabei beson­ders dafür zu sorgen, dass nie­mand ver­loren geht, dass der soziale Aus­gleich funk­tio­niert und unsere Gesell­schaft bei­sammen bleibt.

Das ist im besten Sinne pro­gres­sive, das ist sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Politik.
Und ja: Das ist, was uns antreibt, jeden Tag aufs Neue.