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Gemeinsam und auf Augenhöhe
Vom Entwurf bis zum Beschluss nimmt der Doppelhaushalt einen langen Weg.
Er beginnt mit dem Aufstellungsverfahren der Staatsregierung. Das gestaltete sich angesichts der Pandemie und ihrer finanziellen Folgen schwierig. Im Dezember 2020 schließlich übergab die Staatsregierung ihren Haushaltsentwurf an den Landtag. Dass sich dieser auf dem Vorjahresniveau bewegte und keine massiven Kürzungen, z.B. im Sozialhaushalt vorgab, dafür haben wir in der Regierung hart gekämpft. Das ist eine große Leistung und macht deutlich: Sachsen hat den Willen und die Kraft, die aktuelle Krise unbeschädigt zu bewältigen.
Im parlamentarischen Verfahren haben die drei Koalitionsfraktionen noch zahlreiche Änderungen eingebracht und so politische Schwerpunkte gesetzt. Die Verhandlungen waren intensiv und zügig, auf Fachebene von inhaltlichem Enthusiasmus geprägt und auf Spitzenebene mit viel Kompromissbereitschaft geführt.
Kurzum: Dieser Doppelhaushalt ist ein Gemeinschaftswerk.
Und wir meinen: Das kann sich sehen lassen!
Haushaltsmeetings
Gemeinsam und auf Augenhöhe: Das galt und gilt auch für den Austausch mit vielen Akteure*innen außerhalb des Parlaments. Von Beginn des Haushaltsprozesses an haben wir viele Menschen – Vereine und Verbände, Fachexpert*innen und Praktiker*innen, Interessierte und Engagierte – in die Beratungen einbinden können. Corona hat uns zu versierten Videokonferenznutzer*innen gemacht und diese Chance haben wir genutzt: In insgesamt 22 Haushalts-Meetings haben wir die Einzelpläne vorgestellt, Fragen beantwortet, Hinweise erhalten und gemeinsam Änderungsvorschläge diskutiert.
Mehr als 1.000 Menschen haben wir so erreicht und von ihnen viel Unterstützung erfahren. Auch in diesem Sinne ist der Doppelhaushalt 2021/22 ein echtes Gemeinschaftswerk geworden.
Solch ein Austausch hört mit Beschluss des Haushaltes nicht auf – im Gegenteil! Dank der Änderungen der Koalition können wir in den kommenden Monaten Projekte angehen, die gemeinsam ersonnen, verfeinert und umgesetzt werden wollen.
Wir haben die Vorteile virtueller Diskussionsrunden schätzen gelernt, ganz gleich ob im kleinen Kreis zum Brainstorming oder in großer Runde zur Debatte. Sie werden künftig zum festen Repertoire unserer politischen Arbeit gehören.
Wir freuen uns, wenn diese Angebote auch künftig auf so großes Interesse stoßen und wir weiter wertvolle Begleitung und Unterstützung erhalten.
Bildnachweise: Götz Schleser, Julian Hoffmann, Adobe Stock (kwanchaift, stnazkul, zlikovec, Andrey Kiselev, sirocha, happyvector071, Pixel-Shot, REDPIXEL, lovelyday12, MoiraM, Zlatko Guzmic, Jonas, 9dreamstudio)