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Haushaltsgesetz
Haushaltsgesetz (PDF)
(Drucksache 7/4900)
Einzelplan 01 (PDF)
Landtag (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 02 (PDF)
Staatskanzlei (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 03 (PDF)
Staatsministerium des Innern (Drucksache 7/4900)
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Staatsministerium der Finanzen (Drucksache 7/4900)
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Staatsministerium für Kultus (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 06 (PDF)
Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 07 (PDF)
Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 08 (PDF)
Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 09 (PDF)
Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 10 (PDF)
Staatsministerium für Regionalentwicklung (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 11 (PDF)
Rechnungshof (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 12 (PDF)
Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 13 (PDF)
Sächsischer Datenschutzbeauftragter (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 14 (PDF)
Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung (Drucksache 7/4900)
Einzelplan 15 (PDF)
Allgemeine Finanzverwaltung (Drucksache 7/4900)
Beschlussempfehlung Teil 1 (PDF)
Synopse Haushaltsgesetz, Einzelpläne 01–10 (Drucksache 7/6150)
Beschlussempfehlung Teil 2 (PDF)
Synopse Einzelpläne 12–15 (Drucksache 7/6150)
Beschlussempfehlung Teil 3 (PDF)
Bericht Haushaltsgesetz und Einzelpläne 01–06 (Drucksache 7/6150)
Beschlussempfehlung Teil 4 (PDF)
Bericht Einzelpläne 07–11 (Drucksache 7/6150)
Beschlussempfehlung Teil 5 (PDF)
Bericht Einzelpläne 12–15 (Drucksache 7/6150)
Anlage Teil 1 (PDF)
Stellungnahmen mitb AU – IA, AWK (Drucksache 7/6150)
Anlage Teil 2 (PDF)
Stellungnahmen mitb AU,ARE, ASB, EKULA (Drucksache 7/6150)
Anlage Teil 3 (PDF)
Stellungnahmen mitb AU VREA, AWAV, ASG (Drucksache 7/6150)
Berichtigung (PDF)
zur Beschlussempfehlung (Drucksache 7/6150)
Haushaltsbegleitgesetz
Regierungsentwurf Haushaltsbegleitgesetz (PDF)
(Drucksache 7/4901)
Beschlussempfehlung Haushaltsbegleitgesetz (PDF)
(Drucksache 7/6151)
Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse (PDF)
(Drucksache 7/6151)
Alle Meldungen zum Haushalt
Friedel: Der Analyse von Arbeitszeiten muss Entlastung von Lehrkräften folgen
Bildungspolitikerin Sabine Friedel zur Arbeitszeitanalyse bei Lehrkräften.
Pallas: Gutes Personal sichert eine gute Polizeiarbeit – nach dem Abschlussbericht bleibt viel zu tun!
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher, zum Abschlussbericht der Fachkommission Polizei.
Steuerschätzung Herbst 2023
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Sprecher für Haushalt und Finanzen zur aktuellen Steuerschätzung.
Panter: Mit dem Haushalt die Jüngsten in unserer Gesellschaft im Blick
Die Rede von Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, in der Generaldebatte zur abschließenden Haushaltsberatung.
Haushalt im Bildungsausschuss: Frühkindliche Bildung, Schulhausbau, Kita- und Schulsozialarbeit – Bildungsausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition
Bildungsausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Ausschuss für Regionalentwicklung: Landes- und Regionalentwicklung, Wohnraumförderung, Denkmalschutz
Ausschuss für Regionalentwicklung beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Innenausschuss: Moderne Polizei- und Verwaltungshochschulen, Unterstützung für den Sport, besserer Brand- und Bevölkerungsschutz
Innenausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Umweltausschuss: Naturschutz, Klimaschutz, Erneuerbare Energien
Umweltausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Verfassungs- und Rechtsausschuss: Gewaltschutz, Anwärtersonderzuschlag, internationale Zusammenarbeit
Verfassungs- und Rechtsausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Wirtschaftsausschuss: Sicherheit in der Krise, Weichenstellungen für die Zukunft
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beschließt Änderungsanträge der Koalition
Haushalt im Kulturausschuss: Kulturraum, Kulturpakt, faire Vergütung
Kulturausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Sozialausschuss: Schulsozialarbeit, Tafeln, Zuckertütenscheck
Sozialausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
Haushalt im Wissenschaftsausschuss: Studierendenwerke, Lehramtsstudium, Forschungsförderung
Wissenschaftsausschuss beschließt Änderungsanträge der Koalition.
SPD-Fraktion stellt finanzpolitisches Grundsatzpapier vor.
„Sozialen Zusammenhalt sichern. Zukunft gestalten. Moderne Finanzpolitik für Sachsen.”
Wichtiger Baustein für die Verkehrswende – Förderung von Lastenrädern gestartet
Henning Homann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Förderung von Lastenfahrrädern.
Die Ganztagspiloten.
Was sind Ganztagspiloten? Online-Veranstaltung am 7. Juli.
Mann: Neue Zielvereinbarungen mit Hochschulen setzen ambitionierte Ziele für Lehre und Forschung
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Unterzeichnung der neuen Zielvereinbarung.
Friedel: Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche wird in Sachsen zügig und ohne Abstriche umgesetzt
Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin, zum Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche des Bundes.
Mann: Vorsprung für Sachsen und Ostdeutschland bei grünem Wasserstoff
Holger Mann, Sprecher für Wirtschaft und Technologie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Auswahl sächsischer Vorhaben im gemeinsamen europäischen Wasserstoffprojekt.
Pallas: Wir unterstützen das wichtige Ehrenamt – für den Zusammenhalt
+++ Perspektiven für den Sport nach der Pandemie +++ Mehr Unterstützung für Ehrenamtliche +++ Sicheres Sachsen +++
Homann: Endlich kommt das Bildungsticket – Haushalt für eine soziale und umweltfreundliche Mobilität
+++ Azubi-Ticket bleibt +++ Bildungsticket kommt +++ ÖPNV weiter ausbauen +++ Radverkehr stärken +++
Winkler: Umwelt, Wirtschaft und Soziales in Einklang bringen
+++ Mehr Geld für Naturschutzstationen +++ Zusätzliche Landesmittel für Schulobst und Schulmilch +++ Einrichtung eines Klimafonds +++
Pallas: Sozialer Wohnungsbau kommt weiter voran – Einsatz hat sich gelohnt
+++ Mehr Geld für Förderung des Wohnungsbaus +++ Haben alle Regionen im Blick +++ Digitalisierung der Bauverwaltung wird unterstützt +++
Lang: Gerade in der Krise können sich die Menschen auf den Sozialstaat verlassen
+++ Mehr Geld für Pflege +++ Neues Programm „Soziale Orte“ +++ Für mehr Miteinander +++
Kliese: Haushalt setzt neue Akzente bei Gewaltschutz, Europapolitik und Demokratiearbeit
+++ Besserer Schutz vor Gewalt +++ Mehr Europa erleben +++ demokratische Kultur befördern +++
Bildnachweise: Götz Schleser, Julian Hoffmann, Adobe Stock (kwanchaift, stnazkul, zlikovec, Andrey Kiselev, sirocha, happyvector071, Pixel-Shot, REDPIXEL, lovelyday12, MoiraM, Zlatko Guzmic, Jonas, 9dreamstudio)