#Haus­halts­be­ra­tungen in den Aus­schüssen

Haushalt im Kulturausschuss: Kulturraum, Kulturpakt, faire Vergütung

22.11.2022

In seiner Sit­zung am 21. November 2022 hat der Kul­tur­aus­schuss die Ände­rungs­an­träge der Land­tags­frak­tionen zum Dop­pel­haus­halt 2023/24 beraten. 

Die ein­ge­reichten Ände­rungs­an­träge der Koali­ti­ons­frak­tionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten zum Bei­spiel die Erhö­hung der Kul­tur­raum­mittel, die Auf­sto­ckung des Kul­tur­paktes für Orchester und Theater sowie die bes­sere finan­zi­elle Aus­stat­tung von Kul­tur­ver­einen und ‑ver­bänden.

Kulturräume

Wir wollen Kul­tur­schaf­fenden eine ange­mes­sene Bezah­lung, sichere Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse und Gestal­tungs­frei­räume ermög­li­chen. Um gezielt auf deren Bedarf ein­gehen zu können, stehen wir in engem Aus­tausch mit den säch­si­schen Kul­tur­ein­rich­tungen.

Im Ver­gleich zum Regie­rungs­ent­wurf des Dop­pel­haus­halts 2023/24 stehen nun 29 Mil­lionen Euro mehr für die Kultur zur Ver­fü­gung.

Die Koali­ti­ons­frak­tionen setzen damit ein starkes Zei­chen für die Kultur.

  • Erhö­hung der Kul­tur­raum­mittel für die länd­li­chen und urbanen Räume um 6 Mil­lionen pro Jahr
  • Inves­tive Ver­stär­kungs­mittel in Höhe von 3,2 Mil­lionen Euro pro Jahr für die freien und kom­mu­nalen Kul­tur­träger für infra­struk­tu­relle Moder­ni­sie­rungs­maß­nahmen

Für die Kultur: angemessene Bezahlung, sichere Beschäftigung und Gestaltungsfreiräume

Frank Richter
kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher

Gute Arbeitsbedingungen in der Kultur

Die Kultur ist ein vul­nerabler Bereich, den wir kri­sen­si­cher machen müssen. Das haben uns die ver­gan­genen Jahre deut­lich gezeigt. Gerade Kunst und Kultur sind es doch, die uns Men­schen dabei helfen, Krisen zu über­stehen. Des­halb setzen wir uns für sie ein, des­halb machen wir uns für gute Arbeits­be­din­gungen in der Kultur stark.

  • Im Rahmen des Kul­tur­pakts­werden die Mittel für die säch­si­schen Orchester und Theater zur Mit­fi­nan­zie­rung von Tarif- und  Sach­kos­ten­stei­ge­rungen wird um 2 Mil­lionen Euro pro Jahr auf­ge­stockt  
  • Für die insti­tu­tio­nell geför­derten (öffent­li­chen) Kul­tur­ein­rich­tungen, ‑ver­bände, und ver­eine stehen in 2023/24 in Gesamt­summe fast 2 Mil­lionen Euro für Per­sonal- und Sach­kos­ten­stei­ge­rungen zusätz­lich zur Ver­fü­gung

Die Kultur ist ein vulnerabler Bereich, den wir krisensicher machen müssen.

Frank Richter
kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher

Erinnerungskultur

  • Erhöht werden u.a. die Mittel für die Stif­tung Säch­si­sche Gedenk­stätten um 500.000 Euro pro Jahr,  
  • die Säch­si­sche Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaft Aus­ein­an­der­set­zung mit dem Natio­nal­so­zia­lismus (sLAG) wird für ihre Arbeit Unter­stüt­zung in Höhe von 150.000 Euro jähr­lich erhalten
  • 1,5 Mil­lion Euro werden in das neue Frei­heits- und Ein­heits­denkmal in Leipzig fließen

Förderung in der Breite

  • Klein­pro­jek­te­fonds (200.000 Euro pro Jahr)
  • Musik­in­stru­men­ten­fonds  (100.000 Euro pro Jahr)
  • kul­tu­relle Bil­dung (200.000 Euro pro Jahr)

Wir fördern die gesamte Breite der Kultur. Z.B. mit dem beliebten ‘Kleinprojektefonds’.

Frank Richter
kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher

Die abschlie­ßende Bera­tung des Dop­pel­haus­haltes 2023/24 mit den heute gefassten Beschluss­emp­feh­lungen des Aus­schusses wird am 19. und 20. Dezember im Landtag erfolgen.