Krankenhäuser zukunftsfest
Gesundheitspolitik im Landtag
Sachsen verfügt über ein breites Netz der Gesundheitsversorgung: von der Prävention, Rehabilitation, über Haus- und Fachärzt:innen und die unterschiedlichsten Gesundheitsberufe, bis hin zu Krankenhäusern. Bund, Land und Kommunen haben gemeinsam die Verantwortung gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Menschen bestmöglich versorgt werden können. Vieles, was im Gesundheitsbereich getan werden muss, liegt in der Verantwortung von Bundestag und Bundesregierung. Aber auch wir hier in Sachsen können einiges gestalten. Ein wichtiger Punkt ist die Finanzierung der Krankenhäuser. Aber auch bei der Förderung innovativer Versorgungskonzepte, wie der Poliklinik+, kann Sachsen handeln. Und die sächsische Gesundheitspolitik kann die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen fördern und zu einer guten Zusammenarbeit der beteiligten Akteure, wie Krankenkassen, Kassenärzte, Gesundheitsämter etc. beitragen.
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Gute Arbeit auch in Zukunft
Arbeitspolitische Grundsätze
Arbeit ist für uns Menschen ein zentraler Bestandteil des Lebens. Die Basis für Zusammenhalt auf Arbeit, wie im übrigen Leben, ist der gegenseitige Respekt füreinander und für die Leistungen, die wir erbringen. Gute Arbeit in und für Sachsen: Dafür arbeiten wir als Fraktion im Sächsischen Landtag. Denn die SPD ist schon immer die Partei der Arbeit. Für uns steht dabei fest: Respekt und Mitbestimmung gehen Hand in Hand mit wirtschaftlichem Erfolg. Sie sind zwei Seiten derselben Medaille.
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Vorfahrt für Kinder- und Jugendliche
soziale Politik für Kinder und Jugendliche
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, sie haben eigene Bedürfnisse und Rechte. Kinder sollen in einer liebevollen, umsorgenden und friedlichen Umgebung ohne Armut aufwachsen können. Kinder und Jugendliche gehören in den Mittelpunkt guter und sozialer Politik. Was für eine Politik braucht es für Kinder und Jugendliche in Sachsen? Was brauchen Kinder und Jugendliche in Sachsen, um hier gut aufzuwachsen? Und was bedeutet das alles für eine soziale, gerechte und eigenständige Kinder- und Jugendpolitik? Auf diese Fragen geben wir eine sozialdemokratische Antwort im Sächsischen Landtag. Denn für die Zukunft unserer Gesellschaft ist es von immenser Bedeutung, wie unsere Kinder aufwachsen. Deshalb weisen wir die Verantwortung dafür nicht allein den Eltern zu, wie es konservative Politik gern tut. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Wir wollen eine Gesellschaft, die an allen Stellen ihr Bestes tut, um Kindern eine gute Zukunft zu ermöglichen.
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Was uns zusammenhält
Sozial- und kulturpolitische Grundsätze
Demokratie, Zusammenhalt, Soziales und Gesundheit sind keine Ware. Sie sind wertvolle Güter für alle.
Wie wir im Freistaat zusammenleben wollen, wird täglich neu ausgehandelt. Was unsere Gesellschaft zusammenhält, sind die Menschen, die miteinander umgehen. Die Begegnung im Supermarkt, das Gespräch in der Mittagspause, das Lächeln beim Abholen der Kinder aus der Kita. Das Wissen darüber, dass jemand da ist, wenn man selber nicht alles alleine regeln kann. Dafür arbeiten wir in der SPD täglich: für den demokratischen Zusammenhalt, Beteiligung und einen respektvollen Umgang, ein an den Patient:innen orientiertes Gesundheitswesen, gesellschaftliche Werte und Regeln, die sich daran messen lassen, dass alle ein gleichberechtigter Teil der Gemeinschaft sein können.
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Sicher leben in Stadt und Land
Innenpolitik geht alle an
Im Hintergrund, wenn sie nicht gebraucht wird – im Mittelpunkt, wenn besondere Lagen es erfordern: Innenpolitik lebt davon, dass sie sich vorbereitet auf Lagen, die nicht alltäglich sind. Bereit sein, wenn es brennt. Da sein, wenn Hilfe gebraucht wird. Die Bevölkerung schützen, wenn die Natur die Menschen fordert. Aber: Innenpolitik ist mehr als Blaulicht. Innenpolitik heißt auch Sportförderung, Kommunales und Wohnungsbau. Ein breites Feld also, das wir dauerhaft im Blick haben.
Weichen neu gesellt
Verkehr und Energie zukunftsfähig machen
Wir stellen die Weichen neu für einen Wandel im Verkehr, der sozial gerecht und dabei umweltfreundlich ist. Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein, sondern muss allen zugänglich sein. Das sächsische Bildungsticket war ein Schritt in die richtige Richtung und das 9‑Euro-Ticket hat gezeigt, wie groß die Bereitschaft ist, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen. Das müssen wir weiter ausbauen. Langfristig gelingt die Mobilitätswende aber nur, wenn wir öffentlichen Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr und das Auto der Zukunft gleichberechtigt behandeln. Dabei ist die Förderung der E‑Mobilität ist eine Frage der ökologischen Vernunft. Doch E‑Mobilität braucht Energie. Mittel- bis langfristig werden aber nur erneuerbare Energien bezahlbare Energiepreise gewährleisten. Daher müssen beide Aspekte gemeinsam gedacht werden und die erneuerbaren Energien weiter ausgebaut werden.
