Braunkohle: Einen erfolgreichen Strukturwandel gestalten

+++ Klimaschutz, Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Sicherung von Arbeitsplätzen in Einklang bringen +++

By Sep­tem­ber­Woman – Own work, CC BY-SA 3.0, https://​com​mons​.wiki​media​.org/​w​/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​c​u​r​i​d​=​3​5​6​4​8​924

Thomas Baum, Spre­cher für Struk­tur­po­litik der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, und
Jörg Vieweg, Spre­cher für Ener­gie­po­litik der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag,
zur der Aktu­ellen Debatte „Zukunft für die Braun­koh­le­re­viere in Sachsen – Aus­stieg braucht Per­spek­tiven für die Men­schen“:

„Für einen erfolg­rei­chen Struk­tur­wandel braucht es einen aus­ge­wo­genen Vier­klang zwi­schen den Aspekten des Kli­ma­schutzes, der not­wen­digen Ver­sor­gungs­si­cher­heit mit Elek­tro­en­ergie, der Wirt­schaft­lich­keit – also auch der zukünf­tigen Bezahl­bar­keit von Strom – und der Siche­rung und Neu­schaf­fung von Arbeits­plätzen. Nur wenn dieser Vier­klang gegeben ist, dann wird das Pro­jekt Koh­le­aus­stieg erfolg­reich sein“, so der Ober­lau­sitzer Abge­ord­nete Thomas Baum, in der Aktu­ellen Debatte am Don­nerstag im Landtag.

Jörg Vieweg, ener­gie­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­tion in der­selben Debatte: „Die Frage des Braun­koh­le­aus­stiegs ist keine Frage ‚Gut oder Böse‘. Wer den Men­schen in den Revieren Angst vor der Zukunft macht, in dem er den Aus­stieg aus der Kohle als eine Bedro­hung und ein Ver­sagen der Politik insze­niert und das gleich­zeitig mit kruden Theo­rien der Kli­ma­leugner begründet – schadet den Men­schen in Sachsen. Aber genau den­selben Schaden richten die­je­nigen an, die den Kum­peln in den Revieren sug­ge­rieren wollen, alles könnte so bleiben wie es ist.
Beide Posi­tionen ver­hin­dern die Suche nach wirk­li­chen Zukunfts­per­spek­tiven für die Men­schen.
Sie ver­hin­dern Fort­schritt und zukunfts­fä­hige Ent­wick­lung in unserem schönen Frei­staat. Ich bin über­zeugt, wir brau­chen eine gesell­schaft­liche Debatte in Sachsen, die die Chancen des Struk­tur­wan­dels beschreibt und kon­krete Lösungs­wege auf­zeigt. Mit mehr Kli­ma­schutz und mehr Ener­gie­wende können wir enorm viel gewinnen in Sachsen und nicht umge­kehrt.“

Mit Blick auf die Kom­mis­sion „Wachstum, Struk­tur­wandel und Beschäf­ti­gung“ (Koh­le­kom­mis­sion) führt Baum aus: „Die Koh­le­kom­mis­sion hat ambi­tio­nierte Ziele und ein straffes Pro­gramm. Sie soll bis Ende Oktober Emp­feh­lungen für Maß­nahmen zur sozialen und struk­tur­po­li­ti­schen Ent­wick­lung der Braun­kohle-Regionen vor­legen. Kaum jemand stellt das große über allem ste­hende Ziel in Frage, bis 2050 die selbst­ge­steckten Kli­ma­schutz­ziele zu errei­chen. Der stra­te­gi­sche Weg dahin heißt Ener­gie­wende. Dar­über, so denke ich, sind wir uns doch alle einig. Aber ent­schei­dend sind die Maß­nahmen dazu, und die Akzep­tanz der Men­schen, die in den betrof­fenen Regionen leben und arbeiten, die auch noch in 20 oder 30 Jahren dort gut und gerne leben wollen. Und diese Maß­nahmen müssen zeit­lich dif­fe­ren­ziert werden und zwar: kurz­fristig, mit­tel­fristig und lang­fristig.
Braun­kohle ist immer noch ein wert­voller ein­hei­mi­scher Roh­stoff und diese Braun­kohle taugt auch zu mehr, als sie nur zu ver­brennen, damit Wasser heiß zu machen um dann eine Tur­bine anzu­treiben.“